Arbus Newsletter 4/2013
Liebes Arbus-Mitglied
Liebe(r) Arbus-InteressentIn
Anfang September hatten wir Ihnen zum ersten Mal unseren neuen elektronischen Newsletter zukommen lassen. Besten Dank für die zahlreichen positiven Rückmeldungen; diese ermuntern uns sehr bei unserer weiteren Arbeit.
In dieser Ausgabe verweisen wir nochmals auf unsere Mitgliederversammlung vom 27. November 2013 und laden Sie ein, auch am Anlass des Vereins Medienkritik Schweiz teilzunehmen, welcher im Umfeld unserer Mitgliederversammlung stattfindet. Wie Sie sich für die beiden Veranstaltungen anmelden können, lesen Sie weiter unten.
Der Arbus, die Vereinigung für kritische Mediennutzung, ist die älteste medienkritische Organisation in der Deutschschweiz. Wir wollen weiterhin engagiert und kritisch sein und freuen uns selbstverständlich über einen Austausch mit - und Rückmeldungen von - Ihnen und danken Ihnen auch für Ihre finanzielle Unterstützung.
Daniel Römer, Präsident ARBUS Schweiz
Mario Galli, Sekretariat und Mitgliederverwaltung
Arbus Mitgliederversammlung 2013
Datum: Mittwoch, 27. November 2013
Ort: PHZH, Pädagogische Hochschule Zürich, Lagerstrasse 2, 8004 Zürich
Zeit:16.45 Uhr
Anschliessend sind alle Mitglieder des ARBUS Schweiz zum medienpolitischen Anlass des Vereins Medienkritik Schweiz eingeladen, der vom ARBUS gesponsert wird.
Wir bitten um Anmeldung zur Mitgliederversammlung unter info@arbus.ch; alle Angemeldeten erhalten bis 22. November eine Anmeldebestätigung per E-Mail und einen Lageplan mit den Angaben zum Ort der MV an der Lagerstrasse 2)
Weitere Informationen zur Arbus MV 2013.
Medienkritik Schweiz: Medienpolitischer Anlass '13
Eidgenössische Medienkommission: Auftrag und Erwartungen
Datum: Mittwoch, 27. November 2013
Ort: PHZH, Pädagogische Hochschule Zürich, Lagerstrasse 5, Sihlhof, 8004 Zürich
Zeit: 18.00 Uhr
Der Bundesrat hat eine Eidgenössische Medienkommission (EMEK) ins Leben gerufen. Sie ist mit Medienwissenschaftern, Vertretern aus Medienhäusern und weiteren Persönlichkeiten der Branche besetzt und soll die Medienpolitik befruchten. Die EMEK hat ihre Arbeit im Sommer 2013 aufgenommen; der Zeitpunkt ist also günstig sich über deren Auftrag und die Erwartungen aus erster Hand informieren zu lassen. Der Präsident der EMEK, Prof. Dr. Otfried Jarren schildert an der Tagung des Vereins Medienkritik Schweiz seine Mission und seine Absichten.
Die Teilnahme an der Tagung ist kostenlos; sie findet anschliessend an die MV des Arbus an der PHZH an der Lagerstrasse 5 statt und wird vom Arbus Schweiz unterstützt.
Anmeldung bitte an: info@medienkritik-schweiz.ch (mit Vermerk Arbus)
Weitere Informationen zur Tagung (Tagungsflyer)
WEKO-Gutachten stellt im Aargau eine marktbeherrschende Stellung der BT Gruppe fest.
Die Konzessionierung von Radio Argovia führt aber trotzdem zu keiner Gefährdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt im Aargau: Zu diesem Schluss ist das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) nach eingehender Prüfung gekommen. Das UVEK vergibt folglich die Konzession für ein Lokalradio im Aargau an die Radio Argovia AG und bestätigt somit seinen 2008 gefällten Konzessionsentscheid zu Gunsten dieser Station.
Bei der Beantwortung der Frage der Marktbeherrschung stützt sich das UVEK auf ein Gutachten der Wettbewerbskommission (WEKO), die von Gesetzes wegen beigezogen werden musste. In den acht relevanten Märkten im Aargau (TV, Radio, Print, Online und entsprechende Werbemärkte) stellt das UVEK im Einklang mit dem WEKO-Gutachten im Markt für Leser und Leserinnen, im Markt für Zuschauer und Zuschauerinnen sowie im Radiowerbemarkt eine marktbeherrschende Stellung der BT Gruppe fest. Es überprüfte zahlreiche Hinweise auf einen möglichen Missbrauch dieser Stellung. Das UVEK kommt zum Schluss, dass es keine stichhaltigen Anhaltspunkte für einen publizistischen, systematischen und zukunftsgerichteten Missbrauch gibt. Daher liegt keine Gefährdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt vor.
WEKO Gutachten und BAKOM Medienmitteilung
Themen des Wellenbrecher 2/2013
- Der Medienclub auf SRF 1. Der Arbus empfiehlt die gewählte Form zu überdenken.
- Wie können demokratiegerechte Medien weiter entwickelt werden? Bericht zur SP/syndicom-Tagung und Kommentar des Arbus.
- Jahrbuch Qualität der Medien 2013. Ein Blick in den Spiegel lohnt sich.
SRF ist kein "Staatssender". Die SRG belehrt. Endlich!
In diversen Medien und von einigen politischen Parteien (insbesondere die SVP) wird Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) regelmässig als «Staatsfernsehen» oder als «öffentlich-rechtlicher Sender» bezeichnet. Beides ist falsch und wird durch die regelmässige Kolportierung auch keineswegs richtiger.
Tatsächlich ist die SRG SSR mit ihren Radio- und TV-Programmen ein privater, nach den Grundsätzen des Aktienrechts geführter Verein mit öffentlichem Auftrag.
Die SRG SSR hat ihre Eigenständigkeit sowohl publizistisch als auch organisatorisch stets bewahrt. Sie war nie eine öffentlich-rechtliche Anstalt wie zum Beispiel die BBC. Und dieses Konstrukt ist international einzigartig in der Medienwelt.
Eine Volksinitiative will die SRG abschaffen
Die Gruppe Solidarische Schweiz (SOS) will nicht nur die Billag, sondern gleich die ganze SRG abschaffen – obwohl sie mit der gleichen Initiative schon 2012 gescheitert ist. Schon 2011 startete die Organisation eine Initiative zur Abschaffung der Billag-Gebühren, stellte die Unterschriftensammlung aber im Oktober 2012 wieder ein. Nun nimmt die SOS einen neuen Anlauf und lanciert die gleiche Initiative erneut.
Der Arbus findet, dass es jedem Bürger / jeder Bürgerin und jeder Gruppierung in der Schweiz unbedacht ist, Initiativen zu starten. Die Abschaffung der SRG zu fordern, empfindet der Arbus nicht nur als absolute Zeitverschwendung sondern als Schädigung der demokratischen Meinungsbildung. Die Schweiz braucht für ihren Zusammenhalt ein in der Verfassung verankertes, qualitativ gutes Medienangebot; der Arbus wehrt sich darum dagegen in einer solch delikaten Angelegenheit wie der Medienlandschaft eine bedingungslose Marktwirtschaft zu fordern.
Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates ist gegen Abmeldemöglichkeit für Haushalte ohne Empfangsgerät
Mit 14 zu 10 Stimmen lehnt es die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-N) ab eine Abmelde-möglichkeit für Haushalte ohne Empfangsgerät (Opting-Out) vorzusehen und folgt somit dem Antrag des Bundesrates.
Eine Minderheit der Kommission hingegen möchte eine Opting-out-Möglichkeit für Haushalte vorsehen, um zu verhindern, dass die Gebühr von Haushalten entrichtet werden muss, die nach wie vor keine Radio- und Fernsehprogramme empfangen. Mit der gleichen Begründung möchte eine weitere Minderheit auch für Unternehmen ohne Empfangsgerät eine Abmeldemöglichkeit ins Gesetz aufnehmen.
Eine dritte Minderheit schliesslich spricht sich für ein auf fünf Jahre befristetes Opting-Out für Haushalte aus. Sie ist der Ansicht, dass man Personen ohne Empfangsgerät mit einer Übergangslösung noch während einer befristeten Zeit berücksichtigen könnte, ohne die entsprechenden Nachteile langfristig ins revidierte Gesetz zu übernehmen. Medienmitteilung der KVF-N
Die Vorlage wird frühestens in der Wintersession vom Nationalrat beraten.
Der ARBUS befürwortet den Ersatz der Empfangsgebühr durch eine haushaltabhängige Abgabe für Radio und Fernsehen unter den Vorbehalten, dass die Gesamteinnahmen dadurch nicht erhöht und nicht neuen Zwecken zugeführt werden und dass die Unternehmensabgabe nicht weiter geschmälert wird. Die Möglichkeit sich von der Abgabe befreien zu lassen, entspricht aus Sicht des Arbus nicht dem Sinn und Zweck der Abgabe.
(siehe auch Arbus Stellungnahme zur RTVG Revision 2012)
Die neue medienkritische Sendung bei SRF
Medienkritik hat neuerdings wieder Aufwind - auch bei SRF! Am 28. Mai und am 24. September fanden auf SRF1 im Rahmen der Sendung „Club“ wieder einmal Diskussionssendungen zum Thema Medien statt. Und das Thema soll in lockerer Folge, je nach Aktualität, wieder aufgegriffen werden unter dem Titel „Medienclub“.
Diskutieren Sie mit zum Thema medienkritische Sendungen bei SRF oder eröffnen Sie selber die Debatte zu einem Thema aus Sicht von uns Mediennutzenden: im Arbus-Forum.
Werden Sie Mitglied beim ARBUS
Der ARBUS setzt sich kritisch mit Medien und der Mediennutzung auseinander. Das heisst wir nehmen Einfluss auf die Medienpolitik und setzen uns ein für die Erhaltung und Förderung gesellschaftspolitischer und kultureller Werte in den Medien.
Mit Fr. 30.-- Jahr als Einzelmitglied und Fr. 60.— als Kollektivmitglied reden Sie mit und unterstützen die älteste medienkritische Organisation der Schweiz.
Kennen Ihre Freunde den Arbus auch? Wenn nicht: Damit der Arbus noch mehr Mitglieder hat und mit der Stimme vieler Mediennutzer/innen spricht, machen Sie in Ihrer Umgebung auf den Arbus aufmerksam oder schenken eine Arbus-Mitgliedschaft.
Mit freundlichen Grüssen